Die Aktiengesellschaft - Inhaltsverzeichnisse

Heft 13-14 / 2024

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 13-14 (Erscheinungstermin: 05. Juli 2024) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

13-14

Aufsätze

Seibt, Christoph H. / Denninger, Philip, Aktienindexregeln als Instrument der Corporate Governance, AG 2024, 457-465

Aktienindexregeln sind bedeutende Instrumente zur Gestaltung der Corporate Governance börsennotierter Unternehmen geworden. Indexanbieter haben in den vergangenen Jahren ihre Anforderungen an die einbezogenen Unternehmen – zum Teil auf Kapitalmarktdruck hin – signifikant erhöht. Sie stellen für eine Indexzugehörigkeit längst nicht mehr nur auf vorrangig quantitative Aspekte ab, sondern haben zunehmend auch qualitative Anforderungen an Unternehmen, insbesondere in Form sog. “Basiskriterien“, in ihre Indexregeln aufgenommen. Dieser Bedeutungszuwachs ist von großen Teilen der Unternehmenspraxis (aber auch der rechtswissenschaftlichen Forschung) noch nicht realisiert und in die aktive Corporate Governance-Gestaltung aufgenommen worden. Dieser Beitrag behandelt daher das Geschäftsmodell und den regulatorischen Rahmen für Aktienindizes und zeigt auf, welche Anforderungen und welche Handlungsspielräume insoweit für eine umsichtig handelnde Unternehmensleitung bestehen.

Schlitt, Michael / Ries, Susanne / Lepke, Linda, Auswirkungen des EU Listing Acts und des Zukunftsfinanzierungsgesetzes auf Aktien- und Equity-linked Emissionen, AG 2024, 466-482

Zum Jahreswechsel ist das Zukunftsfinanzierungsgesetz in wesentlichen Teilen in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, die Attraktivität des deutschen Kapitalmarktes und Finanzstandorts gegenüber innovativen Unternehmen zu erhöhen, indem insbesondere Start-ups, Wachstumsunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) der Zugang zum Kapitalmarkt und die Aufnahme von Eigenkapital erleichtert wird. Es wurde unabhängig von, aber parallel zum EU Listing Act erarbeitet, der aus einem Bündel von Gesetzgebungsvorhaben besteht, die auf die Steigerung der Attraktivität der europäischen Kapitalmärkte für EU-Unternehmen (insbesondere KMU) abzielen. Im Fokus steht die Verordnung zur Änderung der ProspektVO (VO (EU) 2017/1129), MAR (VO (EU) Nr. 596/2014) und MiFIR (VO (EU) Nr. 600/2014). Weitere Bestandteile sind die Aufhebung der Börsenzulassungsrichtlinie, die Änderung der MiFID II sowie die Einführung einer neuen Mehrstimmrechterichtlinie, die innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umgesetzt werden muss. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über den Inhalt der gesetzlichen Neuerungen sowie deren Auswirkungen auf die Strukturierung von Aktien- und Equity-linked Emissionen.

Bingel, Adrian / Holtkamp, Nico, Ad-hoc-Pflicht für Nachhaltigkeitsinformationen, AG 2024, 483-491

Die Berichtspflichten für Nachhaltigkeitsinformationen wurden in den vergangenen Jahren erheblich ausgeweitet. Direkte Eingriffe in das Recht der Ad-hoc-Publizität gab es in diesem Zusammenhang zwar bisher nicht. Dennoch stellt sich die Frage, ob die gesetzgeberische Aufwertung von Nachhaltigkeitsinformationen – z.B. aufgrund eines dadurch gewandelten “Anlegerleitbilds“ – zu einer Ausweitung der Ad-hoc-Publizitätspflichten führt. Der folgende Beitrag geht dieser Frage nach und nimmt dabei sowohl die Primärebene als auch die schadensrechtliche Situation in den Blick.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard / Odinius, Carsten, Unterjähriger Beteiligungserwerb von verschiedenen Veräußerern als Blockerwerb kann Beteiligungsschwelle des § 8b Abs. 4 Satz 6 KStG erreichen, AG 2024, 491-492

Rechtsprechung

EuGH v. 8.5.2024 - C-241/23, Steuerbemessungsgrundlage für eine Einbringung von Grundstücken im Austausch gegen Aktien, AG 2024, 493-496

BGH v. 18.4.2024 - I ZB 55/23, Zwangsvollstreckung gegen Organe einer juristischen Person, AG 2024, 496-497

BFH v. 6.9.2023 - I R 35/20, Wegzugsbesteuerung bei einem Wegzug in die Schweiz und Freizügigkeit, AG 2024, 497-498

KG v. 26.1.2024 - 14 U 122/22, Zur Zulässigkeit von Beschränkungen des Teilnahmerechts der Aktionäre im Interesse des Persönlichkeitsrechts anderer Teilnehmer an der Hauptversammlung, AG 2024, 498-503

OLG Bremen v. 23.4.2024 - 2 W 63/23, Kein Schwärzungsverfahren bei Sonderprüfungen auf Grundlage eines Hauptversammlungsbeschlusses, AG 2024, 503-505

OLG Frankfurt v. 9.2.2024 - 21 W 129/22, Bestimmung der Barabfindung nach einer am Börsenkurs orientierten Schätzung des “wahren Wertes“ des Unternehmensanteils, AG 2024, 505-513

OLG München v. 21.2.2024 - 7 U 3629/22, Anforderungen an den Nachweis zusätzlicher Leistungen als Voraussetzung für Sondervergütung eines Vorstandsmitglieds, AG 2024, 513-516

Rechts-Report

Aus der Gesetzgebung

Dahmen, Lennart / Schneider-Deters, Ingolf, Diskussionsentwurf zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur – ein sinnvoller Schritt in Richtung Rechtssicherheit, AG 2024, R188-R191

Kapitalmarkt-Report

Börse

Gajo, Marianne, Welt-Börsenverband zur Verkürzung der Abwicklungszeit, AG 2024, R191

Gajo, Marianne, Europäische Aufsichtsbehörden und Cyber-Sicherheitsagentur arbeiten enger zusammen, AG 2024, R191

Gajo, Marianne, Europäische Energiebörse EEX gründet Tochtergesellschaft in Japan, AG 2024, R191-R192

Gajo, Marianne, Spanische Börse tritt Nachhaltigkeitsverein Spainsif bei, AG 2024, R192

Gajo, Marianne, Börse Athen gibt neuen Leitfaden zur ESG-Berichterstattung heraus, AG 2024, R192

Gajo, Marianne, New Yorker Börse kündigt Zusammenarbeit mit CoinDesk Indices an, AG 2024, R192

Gajo, Marianne, Cboe Global Markets und Metaurus Advisors planen neue Aktienindizes, AG 2024, R192-R193

Branchen- und Unternehmens-Report

Branchen-Nachrichten

Müller, Marion, Schönheits- und Haushaltspflegebranche wächst, AG 2024, R193

Müller, Marion, Einzelhandel rechnet zur Fußball-EM mit 3,8 Mrd. € zusätzlichem Umsatz, AG 2024, R193

Müller, Marion, Umsatz im Einzelhandel um 3,3 % höher als im 1. Quartal 2023, AG 2024, R194

Jahresabschlüsse

Schlienkamp, Christoph, Daimler Truck Holding AG, AG 2024, R194-R196

Schlienkamp, Christoph, Deutsche Telekom AG, AG 2024, R196-R197

Schlienkamp, Christoph, Leifheit AG, AG 2024, R198-R199

Schlienkamp, Christoph, Pfeiffer Vacuum AG, AG 2024, R199-R200

Bibliothek

Harnos, Rafael, Neuerscheinungen, AG 2024, R201

Harnos, Rafael, Zeitschriftenspiegel, AG 2024, R202-R203

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom