Heft 11 / 2024

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 11 (Erscheinungstermin: 05. Juni 2024) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aufsätze

Habersack, Mathias / Vetter, Jochen, Vorschläge für eine große Aktienrechtsreform, AG 2024, 377-393

Seit Inkrafttreten des Aktiengesetzes vor knapp 60 Jahren haben sich die Lebenswirklichkeit der Aktiengesellschaften und das regulatorische Umfeld deutlich verändert. Der Gesetzgeber hat zwar auf diese Veränderungen mit einer großen Zahl durchaus beachtlicher Reformgesetze reagiert. Diese waren indes eher punktueller Natur und nicht selten durch Vorgaben des Unionsrechts, aber auch – man denke nur an das FISG – durch Unternehmensskandale veranlasst. Betrachtet man die Entwicklung aus einer Vogelperspektive, zeigt sich die Notwendigkeit einer großen, mehr oder weniger sämtliche Bereiche des Aktienrechts umfassenden Reform. Ein von der wissenschaftlichen Vereinigung für Unternehmens- und Gesellschaftsrecht (VGR) getragener Arbeitskreis von 26 Expertinnen und Experten des Aktienrechts hat es sich zur Aufgabe gemacht, Vorschläge zu einer großen Aktienrechtsreform zu entwickeln. Die Regelungsvorschläge nebst ausführlicher Begründung sollen zeitnah in der VGR-Schriftenreihe des Verlags Dr. Otto Schmidt KG veröffentlicht werden. Nachfolgend werden die Gründe für eine große Aktienrechtsreform dargelegt und die Regelungsvorschläge zusammenfassend wiedergegeben.

Merkner, Andreas / Schulenburg, Friedrich, Vorschlag für die Entwicklung eines praxistauglichen Hauptversammlungsformats in hybrider Form, AG 2024, 394-398

Nachdem das virtuelle Hauptversammlungsformat nach Auslaufen des COVID-Regimes Einzug in das reguläre Aktienrecht gehalten und in der Hauptversammlungssaison 2023 seinen Praxistest bestanden hat, wird von Seiten der Aktionäre immer wieder die Forderung erhoben, dass sich die Gesellschaften für ein hybrides Modell entscheiden. Die Gesellschaften sind dieser Forderung bislang nicht nachgekommen, da sich die nach aktueller Rechtslage mögliche Präsenzversammlung mit Online-Teilnahme in der Praxis aus verschiedenen Gründen als untaugliches Format erwiesen hat. Vor diesem Hintergrund unternimmt es der vorliegende Beitrag, einen Gesetzesvorschlag für ein – praxistaugliches – Hybrid-Format zu entwickeln, das seinen Ausgangspunkt bei der virtuellen Hauptversammlung nimmt und diese für eine Präsenz ausgewählter Aktionäre vor Ort öffnet.

Podium

Vetter, Eberhard, Mehr Realitätssinn bei der Verantwortung des Aufsichtsrats zur Prüfung des Nachhaltigkeitsberichts!, AG 2024, 398-401

Die Corporate Sustainability Reporting Richtlinie vom 14.12.2022 steht in diesem Jahr zur Umsetzung in nationales Recht an. Sie soll bereits für die Nachhaltigkeitsberichterstattung für Geschäftsjahre, die ab dem 1.1.2024 beginnen, maßgeblich sein und die nichtfinanzielle Berichterstattung ablösen. Der Referentenentwurf des Umsetzungsgesetzes liegt seit kurzem vor. Für den Aufsichtsrat der berichtspflichtigen Unternehmen, der den Nachhaltigkeitsbericht als gesonderten Teil des Lageberichts in gleicher Weise wie den Lagebericht prüfen soll, stellt diese neue Aufgabe eine nach verbreiteter Ansicht enorme Herausforderung dar, auch wenn er dabei auf einen mit begrenzter Sicherheit erstellten Prüfungsbericht eines Wirtschaftsprüfers zurückgreifen kann. Nach Ansicht des Autors wird der Aufsichtsrat mit dieser Aufgabe überfordert, sodass Abhilfe geboten ist. Der Beitrag will dazu einen Lösungsweg aufzeigen.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard / Sommer, Daniel, Drei Jahre StaRUG: Steuerrechtliche Aspekte der vorinsolvenzlichen Sanierung, AG 2024, 401-403

Rechtsprechung

BGH v. 6.12.2023 - 2 StR 471/22, Einziehung der Taterträge wegen Insiderhandels, AG 2024, 403-408

BGH v. 22.2.2024 - III ZR 13/23, Amtshaftung für die Börse, Bindungswirkung eines rechtskräftigen verwaltungsgerichtlichen Urteils, AG 2024, 408-411

BFH v. 30.11.2023 - III R 55/20, Zum gewerbesteuerlichen Bankenprivileg, AG 2024, 411-413

OLG München v. 24.1.2024 - 7 U 3096/22, Haftung einer Konzerngesellschaft für Verhandlungen im Namen anderer Konzerngesellschaften, AG 2024, 413-416

Rechts-Report

Vorstand und Aufsichtsrat

Verse, Dirk A., Aktienrechtliche Differenzhaftung, AG 2024, R156-R157

Environmental Social Governance (ESG)

Reich, Sandra, Nachhaltigkeitsberichterstattung nach CSRD/ESRS: Veröffentlichung der Berichtigungen zu branchenübergreifenden Standards, AG 2024, R157

Kartellrechtpraxis

Harnos, Rafael, Bußgeldzumessung im Süßwarenkartell, AG 2024, R157-R159

Kapitalmarkt-Report

Börse

Gajo, Marianne, Nodal Exchange und Deutsche Börse kooperieren, AG 2024, R159

Gajo, Marianne, TMX Group und Clearstream starten Canadian Collateral Management Service, AG 2024, R159-R160

Gajo, Marianne, Euronext Securities führt Corporate-Actions-Service in Portugal ein, AG 2024, R160

Gajo, Marianne, Eurex stärkt europäisches Green Bond Segment, AG 2024, R160

Gajo, Marianne, Nasdaq lanciert Futures auf schwedischen Small Cap ESG-Index, AG 2024, R160

Gajo, Marianne, Börse Nigeria investiert in äthiopische Wertpapierbörse, AG 2024, R160-R161

Branchen- und Unternehmens-Report

Branchen-Nachrichten

Müller, Marion, Geschäftsklima bei Selbständigen verschlechtert sich, AG 2024, R161

Müller, Marion, Der deutsche Heimtiermarkt 2023, AG 2024, R161-R162

Müller, Marion, Gastgewerbeumsatz 14,0 % unter Vorkrisenniveau, AG 2024, R162

Jahresabschlüsse

Schlienkamp, Christoph, Brenntag SE, AG 2024, R162-R164

Schlienkamp, Christoph, Fuchs SE, AG 2024, R164-R165

Bibliothek

Harnos, Rafael, Zeitschriftenspiegel, AG 2024, R166-R167

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom